Aus der Gemeindeversammlung

Sitzung vom 12.12.2022

Datum:
Uhrzeit:20.00 Uhr
Ort:Aula Sekundarschule Oberdiessbach

Traktandenliste

Botschaft

Traktanden

1.Aufgaben- und Finanzplan 2023-2027. Orientierung und Kenntnisnahme
Finanz- und Investitionsplan 2023 - 2027PDF 10 MB
 
2.Budget 2023. Genehmigung (mit Beschluss über Steuererhöhung)
Budget 2023 - VorberichtPDF 4 MB
Budget 2023 - ErfolgsrechnungPDF 12 MB
Budget 2023 - InvestitionsrechnungPDF 1 MB
 
3.Finanzen. Wahl Revisionsstelle 2023-2025
 
4.Personal. Beschluss über Stellenaufstockung zu Gunsten Feuerwehr, Werkhof, Schülertransporte und Mediothek.
 
5.Feuerwehr. Beschaffung Tanklöschfahrzeug klein (TLFK). Genehmigung Verpflichtungskredit
 
6.Verschiedenes
 
Aktenauflage
Die Geschäftsunterlagen liegen bis 12. Dezember 2022 in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf und sind auf der Gemeindewebsite einsehbar.

Beschwerderecht
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Ver¬sammlung schriftlich und begründet beim Regie¬rungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen einzureichen (Art. 63ff Verwaltungs-rechtspfle¬gegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrens¬vorschriften ist sofort zu bean¬standen (Artikel 49a Ge¬meindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Teilnahme- und Stimmrecht
Alle in der Gemeinde angemeldeten Schweizerbürgerinnen und Schweizer¬bürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, sind zur Versammlung eingela¬den. Stimmberechtigt sind diejenigen, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen.

Protokoll
Das Protokoll liegt vom 22. Dezember 2022 während 30 Tagen in der Gemeindeschreiberei öf¬fentlich auf und kann auf der Website heruntergeladen werden. Während der Auflage kann Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat ent¬scheidet über die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Beachten Sie auch die gemeinderätliche Botschaft zur Gemeindeversammlung.

Der Gemeinderat

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