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Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom
Montag, 6. Juni 2011, 20.00 Uhr in der Aula Sekundarschule Oberdiessbach
An der Versammlung nahmen 47 Stimmberechtigte (2%) teil.
| 1. |
a) |
Jahresrechnung 2010. Genehmigung
Nachkredit für übrige Abschreibungen. Einstimmig genehmigt. |
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b) |
Jahresrechnung 2010. Genehmigung und
Kenntnisnahme Nachkredite. Einstimmig genehmigt.
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| 2. |
Umsetzung Fusion Aeschlen-Oberdiessbach. Kenntnisnahme
Kreditabrechnung.
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| 3. |
Schulsozialarbeit. Genehmigung einer neuen Stelle und Einführung des
Versuchsbetriebs.
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| 4. |
Verschiedenes |
Das
Protokoll zum Herunterladen (PDF 124 kB).
Beschwerderecht
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen
innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim
Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen
einzureichen (Art. 63ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung
von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden
(Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen
pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich
nicht mehr Beschwerde führen.
Teilnahme- und Stimmrecht
Alle seit 3 Monaten in der Gemeinde angemeldeten Schweizerbürgerinnen und
Schweizerbürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, sind zur
Versammlung eingeladen.
Protokoll
Das Protokoll liegt vom 16. Juni 2011 während 30 Tagen in der
Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Während der Auflage kann Einsprache
erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprachen und
genehmigt das Protokoll.
Beachten Sie auch die gemeinderätliche Botschaft im Informationsblatt Nr.
2/2011 vom Mai.
Gemeindeversammlungsdaten 2011
5. Dezember 2011
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