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Aus der Gemeindeversammlung

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom
Montag, 6. Juni 2011, 20.00 Uhr in der Aula Sekundarschule Oberdiessbach

An der Versammlung nahmen 47 Stimmberechtigte (2%) teil.
 
1. a) Jahresrechnung 2010. Genehmigung Nachkredit für übrige Abschreibungen. Einstimmig genehmigt.
  b) Jahresrechnung 2010. Genehmigung und Kenntnisnahme Nachkredite. Einstimmig genehmigt.
 
2. Umsetzung Fusion Aeschlen-Oberdiessbach. Kenntnisnahme Kreditabrechnung.
 
3. Schulsozialarbeit. Genehmigung einer neuen Stelle und Einführung des Versuchsbetriebs.
 
4. Verschiedenes

Das Protokoll zum Herunterladen (PDF 124 kB).



Beschwerderecht
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen einzureichen (Art. 63ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Teilnahme- und Stimmrecht
Alle seit 3 Monaten in der Gemeinde angemeldeten Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, sind zur Versammlung eingeladen.

Protokoll
Das Protokoll liegt vom 16. Juni 2011 während 30 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Während der Auflage kann Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Beachten Sie auch die gemeinderätliche Botschaft im Informationsblatt Nr. 2/2011 vom Mai.


Gemeindeversammlungsdaten 2011

5. Dezember 2011


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